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Bundestagswahl 2017

Wahlen: Aktive Teilhabe ohne Hindernis


Viele Wege führen nach Rom und genauso gibt es verschiedene Wege, an der Wahl zu partizipieren. Allerdings sind manche davon verschlungen. Dieser kleine Wegweiser soll helfen, dennoch das Ziel aktive Teilhabe an der Wahl ohne Umwege zu erreichen.
Alle Wahlberechtigten bekommen im Vorfeld von Wahlen vom Landeswahlamt eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt (für die Bundestagswahl am 24.9.2017 in der Zeit vom 21.8. - 2.9.). Mit dieser Wahlbenachrichtigung kann wahlweise die Briefwahl beantragt oder am Wahltag das auf der Wahlbenachrichtigung ausgewiesene Wahllokal aufgesucht werden.
Zudem gibt es die Möglichkeit, die Stimme in den Wahldienststellen abzugeben. Diese haben bereits früher geöffnet, als die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden (für die Bundestagswahl 2017 ab dem 15. August).

Kontaktdaten der Wahldienststellen in Hamburg...


Einige Wahllokale sind barrierefrei, oder zumindest eingeschränkt barrierefrei, so dass auch Menschen mit eingeschränkter Mobilität Zugang haben. Leider noch viel zu wenige. Falls das Ihnen zugewiesene Wahllokal nicht barrierefrei sein sollte, keine Sorge, es gibt Alternativen.
Menschen mit eingeschränkter Sehfähigkeit können auf Wunsch Unterstützung vom Blindenverein erhalten und auch das Blindenmobil in Anspruch nehmen, allerdings nicht am Wahlsonntag, den 24.9.2017.
Im Folgenden wird erklärt, welche Möglichkeiten es außer der Stimmabgabe im Wahllokal gibt, und was zu beachten ist, wenn eine davon genutzt werden soll.

Schlechte Bilanz


Schon auf den Wahlbenachrichtigungen ist gekennzeichnet, ob das für Sie zuständige Wahllokal barrierefrei zugänglich ist. Die Wahllokale werden nach 3 Kategorien unterschieden, die der Bedeutung der Ampelfarben entsprechend markiert sind:

  • barrierefrei (grün markiert)
  • eingeschränkt barrierefrei (gelb markiert)
  • nicht barrierefrei (rot markiert)

Das Internetportal Elbmelancholie hat sich im Vorfeld der Bundestagswahlen 2013 die 1.276 Wahllokale in der Stadt einmal genauer angesehen. Demnach waren weniger als 14% aller Wahllokale in Hamburg uneingeschränkt barrierefrei. 63% galten als „eingeschränkt barrierefrei“. Das bedeutet z. B., dass der Eingang zwar ebenerdig ist oder es eine Rampe gibt, aber keine automatisch öffnende Eingangstür. 23% der Wahllokale waren nicht barrierefrei, also für Menschen mit eingeschränkter Mobilität ohne Hilfe nicht zugänglich, oder gar nicht, weil sie z. B. im 1. Stock eines Gebäudes lagen, das über keinen Fahrstuhl verfügt.
Ein Drittel der nicht zugänglichen Wahllokale befanden sich allein im Wahlkreis Hamburg-Mitte. Konkret bedeutet das, 97 (36%) der dortigen Wahllokale waren gar nicht, 141 (52,5%) eingeschränkt und lediglich 31 (11,5%) uneingeschränkt zugänglich.
In Eimsbüttel lag im Vergleich unter den 6 Wahlkreisen der Anteil der uneingeschränkt barrierefreien Wahllokale mit ca. 23% (43 von insgesamt 188) am höchsten, in Wandsbek mit 9% (19 von insgesamt 211) am niedrigsten. In allen Wahlkreisen waren mehr als die Hälfte der Wahllokale als „eingeschränkt barrierefrei“ eingestuft.
(Eine im Netz abrufbare Liste der Wahllokale für die Bundestagswahl am 24.9.2017 ist angefragt und bekomme ich zugeschickt, sobald sie fertig ist.)
Wie eingangs erwähnt, ist auf der Wahlbenachrichtigung das für Sie zuständige kategorisiert. Falls dieses nicht, oder nur eingeschränkt zugänglich sein sollte, gibt es jedoch im Bedarfsfall verschiedene Möglichkeiten, das Wahlrecht dennoch völlig unkompliziert wahrzunehmen. Text: Birgit Gärtner

Wählen per Briefwahl...

Wählen für Sehgeschädigte...

Die Qual der Wahl...

 

 

„Politik im Dialog“

  • Mittwoch, den 30.8.2017, von 17 - 20h, Zaklin Nastic (DIE LINKE), Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, Hamburger Spitzenkandidatin ihrer Partei
  • Freitag, den 1.9.2017, von 16 - 19h, Marcus Weinberg (CDU), Mitglied des Deutschen Bundestags, Direktkandidat im Wahlkreis Altona-Elbvororte
  • Freitag, den 8.9.2017, von 16 - 19h, Anja Hajduk (Grüne), Mitglied des Deutschen Bundestages, Hamburger Spitzenkandidatin ihrer Partei
  • Montag, den 11.9.2017, von 17 - 20h, Dr. Matthias Bartke (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der „Lebenshilfe Hamburg“, Direktkandidat im Wahlkreis Altona-Elbvororte

Veranstaltungsort: Leben mit Behinderung Hamburg, Südring 36, 22303 Hamburg
Voranmeldungen werden erbeten unter: information@lmbhh.de oder 040 - 2707000